20.02.2016 in Kommunalpolitik

Ortsverein zeigt Flagge

 

Auch der Ortsverein Schwante/Oberkrämer zeigte Flagge anlässlich der Kundgebung für ein friedvolles Zusammenleben in Leegebruch am 19. Februar. Ca. 150 bis 200 Menschen aus Leegebruch, Velten, Oberkrämer und angrenzenden Städte und Gemeinden haben sich dem Aufruf von WOLV angeschlossen und friedlich demonstriert.

12.06.2015 in Kommunalpolitik

Ludger Weskamp zum Landrat ernannt

 

In einer Sondersitzung des Kreitags Oberhavel erhielt Ludger Weskamp aus den Händen vom Vorstzenden des Kreistages Karsten Peter Schröder seine Ernennungsurkunde. Anschließend legte Weskamp seinen Amtseid ab. Neben den guten Wünschen für den neuen Landrat wurde auch der alte Landrat Karl-Heinz Schröter mit vielen warmen Worten herzlich verabschiedet. Schröter ist seit November Minister für Inneres und Kommunales im Land Brandenburg. Beiden wünschen wir an dieser Stelle beruflich, aber auch persönlich alles Gute, Gesundheit und Schaffenskraft.

 

29.01.2015 in Kommunalpolitik

Aus dem Sozialausschuss

 

Drei Themen waren in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Soziales und Umwelt im Fokus unserer Diskussion.

Im ersten Teil der Sitzung informierte der Landkreis Oberhavel, hier vertreten durch Herrn Kahl, Fachbereichsleiter Soziales, Herrn Schulze, Fachbereichsleiter Gesundheit, Herrn Küster, Fachdienstleiter Allgemeines Ordnungsrecht und Herrn Wappler, Pressesprecher, über die Konzeption zur Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Oberhavel und speziell im Oberkrämer Ortsteil Bärenklau, wo ab November 2015 ca. 190 Asylbewerber eine Unterkunft finden werden. Die Zuständigkeit unserer Gemeinde wird sich hauptsächlich auf meldebehördliche Aufgaben, Kita- und Grundschulversorgung erstrecken. Die SPD-Fraktion unterstützt ausdrücklich die Landkreiskonzeption zur Unterbringung von Asylbewerbern auch in Bärenklau. Zudem wird mit der Baumaßnahme einer bislang dem Verfall preisgegebene Liegenschaft eine neue Perspektive gegeben. Wir sehen unsere Gemeinde gut aufgestellt, die in sie gesetzten Anforderungen in den Bereichen Kita und Schule zu erfüllen, und wollen dazu beitragen, eine Willkommenskultur in Oberkrämer und Oberhavel zu etablieren. Dazu verweisen wir auch auf die Willkommensinitiative, die sich Ende des vergangenen Jahres gegründet hat: Willkommen bei uns in Oberkrämer, Leegebruch und Velten. Auch hier auf Facebook!

Im zweiten Teil der Sitzung stellte Herr Krebs als Geschäftsführer der Windlichter gGmbH sein Konzept zum Betrieb einer Kindertagesstätte im Ortsteil Klein-Ziethen vor. Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative des privaten Trägers und verbindet damit die Hoffnungen, zum einen ein alternatives Betreuungskonzept (Montessori) in der Kitalandschaft der Gemeinde anzubieten als auch das Dorfleben im Ortsteil Klein-Ziethen mit der Kita ein Stück weit „wiederzubeleben“. Vor einem endgültigen Votum sind jedoch noch einige finanzielle Aspekte zwischen Träger und Gemeinde zu klären und den Gemeindevertretern zur Entscheidung vorzulegen.

Der dritte Teil der Sitzung war geprägt vom Antrag der Fraktion Grüne/FWO, mit dem eine Novellierung der Kitagebührensatzung als Prüfauftrag an die Verwaltung angeregt wurde. Hier entfachte sich eine zum recht emotional geführte Diskussion um die Themen Beitragsfreiheit, soziale Gerechtigkeit, Vergleichbarkeit von Kitagebühren mit anderen Kommunen bis hin zu global-politischen Betrachtungen zu dieser Thematik. Die SPD-Fraktion 
unterstützt den vorgelegten Antrag, jedoch forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider die Antragssteller auf, die Vorgaben, nach denen die Verwaltung eine Überarbeitung der Kitagebührensatzung prüfen soll, bis spätestens zur Sitzung der Gemeindevertretung zu konkretisieren und mit Vorschlägen zu unterlegen. Bei allen Änderungsvorschlägen in der Gebührensatzung sind die Auswirkungen auf den Haushalt zu beachten und ggf. mit Vorschlägen zur Gegenfinanzierung zu versehen. Auch die SPD-Fraktion wird eigene konkrete Vorschläge von der Verwaltung prüfen lassen. Unter den jetzigen bundes- und landespolitischen Rahmenbedingungen der Kita-Finanzierung lehnen wir eine grundsätzlich beitragsfreie Kita ab; wir stehen dafür ein, Qualität in der Betreuung unserer Kinder durch eine über den gesetzlichen Anspruch hinausgehende Anzahl an qualifizierten Erziehern zu bieten und unsere Einrichtungen mit Sachmitteln auch weiterhin bestens auszustatten bei angemessenen, nach sozialen Aspekten gestaffelten Elternbeiträgen.

20.06.2014 in Kommunalpolitik

Die neue Gemeindevertretung hat sich konstituiert

 

Am 19.6. hat sich die neue Gemeindevertretung in Oberkrämer konstituiert. Somit sind auch die ersten Personalentscheidungen getroffen worden:

Zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung wurde Matthias Schreiber (BfO) mit 15 Ja- und 5 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.

Zum 1. Stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung wurde Karsten Peter Schröder (SPD) mit 18 Ja- und 3 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung gewählt.

In der Wahl zum 2. Stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung konnte sich Wolfgang Krüger (CDU) knapp mit 12 gegen Günter Franke (Die Linke) mit 10 Stimmen durchsetzen.

Dem Hauptausschuss bestehend aus 8 Gemeindevertretern plus Bürgermeister gehören als Mitglieder an:

SPD: Carsten Schneider, Karsten Peter Schröder / BfO: Gundula Klatt, Erika Kaatsch, Matthias Schreiber / CDU: Bernd Ostwald / Die Linke: Günter Franke / FWO/Grüne: Jörg Ditt und Peter Leys

Stellvertretende Mitglieder im Hauptausschuss sind:

SPD: Susanne Spang, Helmut Haferkorn / BfO: Dirk Jöhling, Karl-Dietmar Plaentz, Albrecht Seeburg / CDU: Wolfgang Krüger / Die Linke: Patrick Zechel / FWO/Grüne: Wolfgang Geppert

Die Mitglieder (Stellvertreter) im Ausschuss für Bauen, Entwicklung und Tourismus sind:

SPD: Helmut Haferkorn, Dietmar Schünemann (Karsten Peter Schröder, Carsten Schneider) / BfO: Dirk Jöhling, Albrecht Seeburg (Matthias Schreiber, Rene Stange) / CDU: Benjamin Wilhelm (Marvin Scharpwinkel) / Die Linke: Günter Franke (Patrick Zechel) / FWO/Grüne: Wolfgang Geppert (Jörg Ditt)

Die Mitglieder (Stellvertreter) im Ausschuss für Ordnung, Soziales und Umwelt sind:

SPD: Susanne Spang, Carsten Schneider (Helmut Haferkorn, Dietmar Schünemann) / BfO: Gundula Klatt, Rene Stange (Erika Kaatsch, Matthias Schreiber) / CDU: Marvin Scharpwinkel (Benjamin Wilhelm) / Die Linke: Patrick Zechel (Günter Franke) / FWO/Grüne: Wolfgang Geppert (Jörg Ditt)

Die Beschlüsse zum Haupt- und zu den Fachausschüssen wurden einstimmig gefasst.

28.05.2014 in Kommunalpolitik

Fraktion hat sich konstituiert

 

Am gestrigen Dienstag traf sich in der Bärenklauer Blockhütte zum ersten Mal die neue SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Oberkrämer. Nachdem einige organisatorische Fragen geklärt worden sind, wurde die neue Fraktionsspitze gewählt. Angeführt wird die Fraktion zukünftig von Carsten Schneider, zu seinen Stellvertretern wurden Karsten Peter Schröder und Susanne Spang gewählt.

Roter Oberkrämer (Dezember 2018)

dl/ROK06-1218-A4.pdf