Motor für ein besseres Land

Veröffentlicht am 14.10.2018 in Ortsverein

harte Arbeit bringt weiter

 

Der Bundestag berät den SPD-Rentenpakt und das Familienentlastungsgesetz. Das Gute-Kita-Gesetz und die Qualifizierungsoffensive haben das Kabinett passiert.

Wir haben das Einwanderungsgesetz durchgesetzt und an unseren Vorschlägen für eine Mietenwende wird jetzt in der Regierung weitergearbeitet. In der Koalition ist es die SPD, die für Fortschritt sorgt. Der Motor für ein besseres Land.

 

  • Der Rentenpakt: Die Renten steigen wieder wie die Löhne. Das Rentenniveau bleibt stabil, der Beitrag bezahlbar. Auch die Erwerbsminderungsrente wird weiter verbessert. Und im nächsten Jahr kommt die Grundrente.

  • Mehr für Familien: 5,5 Milliarden Euro bis 2022 vom Bund zusätzlich für mehr Betreuungsplätze, mehr Qualität und weniger Gebühren. Mit dem Gute-Kita-Gesetz gibt es so viel Geld wie nie zuvor, damit Familie und Beruf besser unter einen Hut passen. Und zusätzlich steigen mit dem Familienentlastungsgesetz ab kommendem Jahr Kindergeld und Grundfreibetrag. Für Familien mit mittleren Einkommen heißt das: jährlich einige Hundert Euro mehr in der Tasche!

  • Das Einwanderungsgesetz: Endlich wird die Einwanderung von gut ausgebildeten Fachkräften klar geregelt. Das ist wichtig für unsere sozialen Sicherungssysteme – damit sie auch morgen noch stabil bleiben – und für unseren Wohlstand.

  • Die Qualifizierungsoffensive: Berufliche Weiterbildung wird besser gefördert – vor allem für Beschäftigte, deren Jobs sich durch die Digitalisierung verändern.  Außerdem wird der Zugang zum Arbeitslosengeld erleichtert. Und: Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sinken.

  • Die Mietenwende kommt: Erste Schritte haben wir geschafft. Zum Beispiel mit der verschärften Mietpreisbremse und unseren Ideen, wie schneller mehr gebaut werden kann.

Oktober 2018                                                                                               SPD.DE

 
 

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