Auf ein Wort: Ein kurzes Statement zum Euro und zur AfD

Veröffentlicht am 31.03.2019 in Ortsverein

Was viele nicht wissen, während der D-Mark Zeiten gab es Inflationsraten von meist 2,5 – 3,5%, Mitte der 70iger Jahre sogar von 5,5%.

Während der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt kam es zur Verabredung der europäischen Staaten, eine Währungsschlange zu begründen, die Kursausschläge nach unten und oben begrenzen sollte. Mit dieser Maßnahme ging es also um ein minimiertes Währungskurs-Risiko, um den Warenaustausch innerhalb Europas preislich kalkulierbar zu machen. Folge: Der Handel bzw. der Warenaustausch wuchs an.

Die Währungsschlange war der gedankliche Beginn, hin zu einer gemeinsamen Währung, dem EURO, unser heutiges Zahlungsmittel.

Im Laufe der Zeit wurden weitere Handelshemmnisse, die Zölle Zug um Zug abgebaut. Es reifte der Gedanke einer europäischen Staatengemeinschaft mit einer gemeinsamen Währung. Zuvor mußten die einzelnen Staaten aber auch finanzpolitisch bestimmte Stabilitätskriterien ihrer Nationalwährung erfüllen.

Also: Begrenzte Nettoneuverschuldung und eine Begrenzung der Staatsausgaben im Verhältnis zu Staatseinnahmen, d.h. Ein maximales Defizit von 3%, um eine hohe Staatsverschuldung zu verhindern. (Eine hohe Staatsverschuldung treibt die Inflationsrate nach oben)

Diese Zielsetzungen und weitere wurden 1996 im Maastrichtvertrag gebündelt und damit die EU gegründet: Eine europäische Staatengemeinschaft unter Beibehaltung der jeweiligen nationalen Identität und mit einem Europäischen Parlament.

All diese historisch gewachsenen Entwicklungen leugnet die AfD, die seit ihrer Gründung ein zurück in die Nationalstaatlichkeit propagiert, ein zurück zur D-Mark als Allheilmittel nationaler Souveränität betrachtet. Und: Natürlich, die AfD frohlockt über den angestrebten Brexit Großbritanniens und befürwortet auch den deutschen Austritt aus der EU, den Dexit. Von den rd. 750 Abgeordneten im Europäischen Parlament sind ca. 100 Abgeordnete dort, nur um das Parlament abzuschaffen.

Und: Folgerichtig, die AfD-Kandidaten zur Europawahl treten an als Gegner des europäischen parlamentarischen Systems, mit der Zielsetzung, dieses Parlament abzuschaffen.

Sind Sie weltfremd, realitätsfern oder nur enttäuschte Ex-CDU ler, die nicht zum Zuge kamen? Das muß die AfD selbst beantworten, aber rechtslastig ist diese Partei schon. Aber: Bremser und Rückwärtsgewandte waren noch nie gute Berater.

Nicht ein einzelner Nationalstaat, sondern nur eine starke, gemeinsam handelnde EU kann ein Global-Player sein im heutigen Weltgefüge.

China, als aufstrebende Weltmacht auf der einen Seite und der Großmacht USA gegenüber kann sich nur eine starke EU weltpolitisch behaupten und seine Interessen durchsetzen.

Es ist richtig, die EU ist in die Jahre gekommen und reformbedürftig, z.B. beim Einstimmigkeitsprinzip. Doch diese Europawahl ist wichtiger denn je.

Der Autor Reinhard Fialski ist Künstler und lebt in Bärenklau.

 
 

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