Arbeit und Klima - SPD-MASTERPLAN Klimaschutz sozial gerecht

Veröffentlicht am 12.07.2019 in Ortsverein

Wir wollen Klima und Umwelt schützen – ohne, dass Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen das bezahlen müssen.

Umweltministerin Svenja Schulze hat die Diskussion um einen sozial gerechten CO2-Preis gestartet. Ein wichtiger Baustein, damit wir unsere Klimaschutzziele schaffen. Im September soll ein Gesamtkonzept der Regierung stehen.

Die SPD hat ihre Hausaufgaben gemacht: Schon im Juni beschloss das Präsidium „Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft“. Die wichtigsten Eckpunkte:

  • Schneller zu mehr Erneuerbaren Energien: Wir wollen 65% bis 2030 schaffen. Bisher ist die Vergütung von Energie durch Wind und Sonne gedeckelt. Das bremst aber den Ausbau und darum wollen wir das ändern – damit saubere Energie langfristig billiger wird.
  • Energiewende vor Ort fördern: Mehr finanzielle Unterstützung für Kommunen, die auf Windenergie setzen. Und die Anwohner an den Gewinnen beteiligen – zum Beispiel mit „Bürgerwindparks“.
  • Mehr Elektromobilität auf die Straße bringen: Ein höherer Zuschuss für alle, die sich ein Elektroauto kaufen.
  • Eine ökologische Steuer- und Abgabenreform: Ein Preis für CO2-Emmissionen, um klimafreundliches Verhalten zu belohnen. Und das heißt: keine Mehrbelastungen, denn das eingenommene Geld soll den Menschen an anderer Stelle zurückgegeben werden.
  • Bezahlbare Wohnungen – und gleichzeitig das Klima schützen: Wir wollen zukünftig die Warmmiete zur Grundlage der Mietgesetzgebung machen. Das heißt: Mehrkosten für die Heizung in schlecht gedämmten Wohnungen zahlt künftig der Vermieter.

Das SPD-Gesamtkonzept „Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft“ gibt es auf spd.de

Juli 2019

 
 

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